Erst eins, dann zwei, dann drei......

naja wir haben fast Advent, vielleicht sollten wir Bilder auf die Kerzen am Adventskranz kleben....

Was das heißt?

Erst eins...
Herr Richter Horndasch hat seit August etwa drei Dientsaufsichtsbeschwerden erhalten und ebenso viele Anträge auf Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit.

...dann zwei...
Als Ersatz kam Frau Richterin Hüfltein.
Naja, sie erhielt gleich ebenso viele Beschwerden, da sie noch viel schneller die selben Fehler machte wie ihr Vorgänger. Nicht lesen der Anträge, die Akte nicht kennen, Beschlüsse mit falschem Datum fassen, sich auf die falschen Anträge beziehen......Allerdings machte sie gleich auch noch in einem anderen Fall (Fall Hecht) weiter mit den Fehlern und beschwerte sich über ihre Namensnennung und die ihrer Fälle in der Öffentlichkeit.

Das nutzten wir um ihr deutlich zu machen, wenn sie weiter gegen Presse- und Meinungsfreiheit verstößt, ebenso gegen Persönlichkeitsrecht wird Strafantrag gestellt.

Was immer es auch war, aber sie wurde kurz darauf zur Staatsanwaltschaft versetzt wo sie nun allerdings für Rothenburg zuständig ist.

Man sieht sich im Leben immer zweimal...ist daher der Spruch des Monats Oktober im Verhandlungsteam Fischer.

...dann drei...
Nummer Drei im Bunde ist nun Richter Pottiez.

Wieder ein Herr, knapp über 30 Jahre und was soll man sagen: bedauerlicherweise hilft aller Versuch Glauben an die gute Bildung in Deutschland zu entwickeln, nichts:

Nach nur 4 Tagen im Amt, macht er den Versuch die Fehler der Kollegin Hüftlein zu korrigieren und fasst einen Beschluss mit einem korrigiertem Datum, schreibt sogar Manuel selber an, der das vor 2 Monaten bereits beantragt hatte und bringt uns damit zum Köpfe schütteln. Wie bitte sehr kann man in nur 4 Tagen eine mittlerweise 1282 Seiten fassende Akte gelesen haben und einen Beschluss fassen indem man sich auf Kollegen stützt gegen die Beschwerden von 120 Seiten länge vorliegen???

Ich glaube ich sollte versuchen einen Professor für Recht zu finden der meinen Glauben an die Justiz wieder aufrichtet oder mir verrät wie ich schnell Jurist werden kann:) Wäre mir eine Ehre Freilerner zu vertreten.

Im selben Atemzug erhalten wir Beschluss des Herrn Direktor Voll vom Amtsgericht: die Befangenheitsanträge werden abgelehnt. Herr Richter Horndasch hat "eine kleine Fehleinschätzung gemacht" als er uns eine Frist abschnitt. (Kapitel Fristen folgt)

Er hat auch kleine Erinnerungslücken, zumindest schreibt er uns bereits das zweite Mal, "es sei ihm erinnerlich nicht so als...."

Er errinnert sich weder an Postausgänge.....dazu gibt es doch Postausgangsbücher?!
Noch daran, etwas mit dem Verbundsklinikum Ansbach zu schaffen zu haben. O.K. wir hatten einen kleinen Tippfehler beim Diktat ans Schreibbüro - das muss ich mal sagen - statt Verwaltungsrat stand in der Beschwerde Vorstand.....ABER wenn man googelt, macht das Suchprogramm aus dem Verwaltungsrat ebenso einen Vorstand, also dieser Fehler ist menschlich. Aber Herr Richter Horndasch dementiert (sicher nun zur Freude aller Parteigenossen die in OPPOSITIONELLER VERWEIGERUNG zu ihm sitzen) etwas mit der schlechten Presse zu schaffen zu haben, die ihm sein Posten in den Kliniken einbringt.
Fakt - egal wie er es drehen mag und des Versuch macht "mich nachzuahmen, nein mir nachzueifern" indem er sich versucht ganz korrekt auszudrücken - er ist der engste Vertraute unseres Landrats Schwemmbauer und der ist und bleibt Chef des Jugendamtes und der Schulbehörde. Und damit vermischt Herr Richter Horndasch für mich eindeutig die Grenze der Legeslative und der Executive...


Also werden wir wohl Beschwerde dagegen einreichen müssen, darin haben wir nun ja schon Übung.

Kleine Umfrage nebenbei, kann eine Putzfrau Glückwünsche statt eines Landrats überreichen, oder findet ihr das dies eine representative Aufgabe eines Landrats ist? Also Herr Richter Horndasch meint, dass dies KEINE Aufgabe allein für den Landrat ist, er macht das ab und an für ihn, aber nicht als sein Stellvertreter, nein als ähm ja als was? Das hat er nämlich vergessen dazu zu schreiben...als Kreisrat oder Fraktionsvorsitzender oder Vater zweier Kinder oder Richter oder als Vertreter des Bündnis für Familie oder als Verwaltungsratsmitglied von Kliniken (ach nee das ist er ja nicht) oder als freier Bürger von Ansbach.....DANN möchte ich auch mal - ich meine echt, wer nicht? Der Landrat hätte eine Menge mehr Zeit wenn wir alle selber unseren älteren Mitmenschen gratulieren würden.

Wünsche euch einen schönen Beginn der Adventszeit.... was käme nach...dann vier?

Ach ja...und wenn der fünfte Richter grüßt, er hoffentlich die Akte schließt!!! :)


Adventssprüche sind in Bearbeitung....wir sind ein seeeehr kreatives Team, T-shirts wurden auch schon entworfen, einen Monatskalender mit den 12 besten Fehlern des Gerichts Ansbach behalten wir uns gerade noch vor. Am Adventskalender wird eifrig gewerkelt. Wir wollen ja aus allen unseren Bildungsnutzen ziehen.

April, April

Ja der April, die Antwort auf unsere Beweisanträge ist, der Richter möchte ein Gutachten erstellen lassen.

Hierzu findet ihr ausführliches Material auf der bvnl Seite. www.bvnl.de

Vorab reichen wir dem Gericht komplette Entwicklungsverläufe von Manuel ein, zwischen durch holt uns leider eine Grippewelle ein, und wir sind froh, das im Mai Ruhe ist.

Im Juni sollte dann das Gutachten erstellt werden. Es scheitert daran, dass Manuel völlig unter Menschenwürde behandelt wird.

Es fallen Drohungen wie: wir behalten dich gleich da, der Richter macht eh was wir wollen, wenn du nicht mitmachts wird der Richter was schlimmes mit dir machen.

Manuel beweist seine Willensstärke, er verlangt aufgeklärt zu werden über die Tests die er machen soll. Immerhin ist er fast 14 Jahre und will wissen, was er da machen soll. Aber Kinder haben gehorsam zu sein in den Augen der Dr. Kamp-Becker und sie macht Manuel klar, dass ihn das alles nichts angeht.

Manuel verlangt daraufhin einen Anwalt und macht nichts mehr.

Das nennt Frau Dr. Kamp-Becker dann ODD, oppositionelle Verweigerung, und gibt an, das muss dringend psychiatrisch behandelt werden.

Später im Gerichtsaal bleibt sie dabei, antwortet aber auf Fragen von Manuels Anwalt: es sei eben NICHT festgestellt worden das er ODD hat, auch nicht ob er Asperger ist oder nicht, sie KONNTE ja gar nichts testen. ABER dennoch bleibt sie bei ihrer Theorie das genau deshalb das Kind behandelt werden muss.

Als ich wissen möchte wie und wegen was er behandelt werden soll, wird mir die Antwort verweigert.

Andere Psychologen denen wir dann die Gutachten zeigen, werden aussagen, dass Frau Dr. Kamp-Becker völlig falsch gehandelt hat und falsch liegt.
Wir legen Beschwerde in Form von Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit ein, was noch vor Ablauf der richterlichen Frist Anfang August abgelehnt wird.

Ab hier beginnt eine lange Odysse von Beschwerden gegen Ärzte und Richter.

Rückblick Februar bis März 2009

Im Februar weist der Richter unsere Protokollberichtigungen ab, das Gute daran, wenn das Gericht einigermaßen richtig arbeiten, müssen alle diese Dinge dennoch ans Protokoll geheftet werden. Es ist wohl Ermessenssache was ein Richter im Familiengericht für wichtig hält, für Manuel sind aber ganz andere Dinge wichtig und die sollen auch in der Gerichtsakte enthalten sein.

Das Gericht meint dann ein zweites Mal erfahren zu wollen, welche Arten der Behandlung Manuel bisher erhalten hat. Dabei wirft der Richter medizinische Begriffe derart durcheinander, dass ich mich dazu gezwungen sehen, zuerst einmal dem Gericht anhand von Beweisanträgen klar zu machen, was eigentlich eine Behandlung ist oder eine Therapie.

Auf die 19 Anträge Ärzte aus Deutschland erläutern zu lassen, wie und was eine Behandlung ist und bewirkt, nämlich eine Heilung, was bei Formen von Autismus ausgeschlossen ist, geht das Gericht nicht ein und hat bis heute keinen Beschluss dazu gefasst.

Vielleicht müssen wir all diese Anträge ein weiteres Mal einreichen? Im Oktober 2009 werden wir dies ankündigen, da wir bis dahin den 3. Richter haben werden.

Rückblick Januar 2009

Der Januar war abwechslungsreich. Nachdem wir schon eine Fristverlängerung für einen Schriftsatz im Dezember erhalten hatten, bekamen wir nach Antrag nochmals Verlängerung im Januar.

Wir stellen dann noch Antrag auf Abweisung des Verfahrens, auf Akteneinsicht des Gerichts beim Jugendamt (was bis heute das Gericht nicht getan hat!!!), Antrag auf Protokollberichtigung, verschiedene Schreiben zu Anfragen nach der Ärztin die die Diagnose Asperger Autismus gestellt hatte, reichten als Beweise den Schriftverkehr zwischen Klinik und uns ein und reichten nochmals das Gutachten bei Gericht ein, nachdem ein Kurzgutachten nicht gereicht hatte.

Mitte Januar schrieb das JA einen Brief, aus dem klar hervorgeht, dass sich das JA nicht mit der Thematik des Falles auskennt und bewusst Schweigepflichten verletzt und verletzt hat.

Unsere Antwort sind die ersten Beweisanträge und eine erste große Anlage. siehe Eintrag 190 Seiten Anlage...

Aktenzeichen

Nachdem wir uns auch mit der Schriftgutverwaltung bechäftigt haben, haben wir also ein Aktenzeichen entworfen.
NICHTS war besser als das!!!

Mittlerweile haben wir über 400 Aktenzeichen vergeben, anhand derer wir nicht nur Datum des Entwurfs und den Grund des Schreibens erkennen können, sondern auch Posteingang bei Gericht, Postausgang bei uns und das Thema eines Schreibens.

Leider kann ich euch keine Beispiel geben:) Sonst würden wir dem Gericht das sortieren der Anträge nach Themen erleichtern und ihnen die Arbeit wozu sie bezahlt werden abnehmen.

Immerhin erhält unser Herr Richter Horndasch über 9000 Euro, für seine Richtertätigkeit inclusive politischer Ämter. Ich finde, dafür kann er auch etwas arbeiten.